Fragliche Hilfen für Kulturschaffende

Nach über 6 Wochen Stillstand in der Corona-Krise geht es mir so, wie vielen anderen Solo-Selbständigen im Kulturbereich. Von einem Tag auf den anderen fielen sämtliche Aufträge, Veranstaltungen und Projekte weg. Das bedeutet bei Selbständigkeit auch, dass alle Einnahmen entfallen, die Kosten aber bleiben.

Die Hoffnung war am Anfang noch groß, denn in der Presse war unentwegt die Aussage etlicher Politikerinnen und Politiker zu vernehmen, dass die Kultur sehr wichtig sei und man gerade die solo-selbständigen Kulturschaffenden im Blick habe. Hatte man also den Wert von Kunst und Kultur erkannt? Sollte die Corona-Pandemie tatsächlich zu einem Paradigmenwechsel führen und die Entscheidungsträger erkennen, dass gerade Kunst, Musik, Theater und die unzähligen anderen kulturellen Angebote einen nicht zu beziffernden Nutzen für die Gesellschaft haben?

Das Land NRW legte tatsächlich einen Soforthilfefonds für selbständige Künstler an, bis zu 2000 Euro Soforthilfe für entgangene Einnahmen pro Künstler, die auch nicht zurückgezahlt werden mussten. Die Bundesregierung kündigte sogar ein noch größeres Hilfspaket an, 9000 Euro für Solo-Selbständige und kleine Betriebe bis zu 5 Personen, bei größeren Betrieben entsprechend mehr Unterstützung.

Leider kam ziemlich schnell die Ernüchterung. Der NRW-Topf war nach wenigen Tagen aufgebraucht. 13000 Anträge blieben unbearbeitet, darunter meiner. Aus der schnellen Hilfe wurde erst einmal nichts. (Mitteilung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen)

Aber da war ja noch das Bundesprogramm. Der Antrag war unkompliziert auszufüllen, die Hilfeleistung schnell bewilligt, das Geld schon nach kürzester Zeit auf dem Konto. Dort liegt es nun, bisher unangetastet, denn entgegen anfänglicher Ankündigungen – die entsprechende Passage auf der Informationsseite der Landesregierung NRW wurde nach wenigen Tagen herausgenommen – ist das Geld nur für laufende Betriebskosten verwendbar. Da selbständige Künstler aber in den seltensten Fällen gewerbliche Mieten oder Leasingraten für Dienstfahrzeuge haben und sich private und geschäftliche Kosten vermischen, ist es schwierig zu sagen, was über die Soforthilfe des Bundes abzurechnen ist. (WDR-Beitrag dazu) Konkrete, verlässliche Aussagen dazu gibt es nicht. Außerdem handhabt es jedes Bundesland anders. In Baden-Württemberg beispielsweise dürfen „1.180 Euro pro Monat für fiktiven Unternehmerlohn angesetzt werden“, in NRW nach aktuellem Stand wohl nicht. (weitere Informationen bei ver.di)

Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters verweist auf die Möglichkeit, erleichterten Zugang zur Grundsicherung, ALG II, zu bekommen. (zwei der unzähligen Interviews mit Monika Grütters: F.A.Z.; Spiegel)

Wenn man sich das genauer anschaut, ist dies aber auch keine wirkliche Alternative. Freischaffende Künstler rechnen in der Regel mit ihren durchschnittlichen Einnahmen, haben dementsprechende Ausgaben und oft wenig Rücklagen, da kulturelle und soziale Arbeit erfahrungsgemäß eher schlecht bezahlt wird. Bei mir ist das so: ich bewohne ein eigenes Haus mit Arbeitsräumen, einem kleine Projektstudio und einem Proberaum, gemeinsam mit der Familie als Mehrgenerationenhaus. Es ist Eigentum, es dient als Altersvorsorge, denn schon vor der Corona-Krise war klar, die Rente wird mager.

ALG II sieht vor, dass die Einkommen in der sogenannten Bedarfsgemeinschaft zusammengerechnet werden, für die Zahl der Erwachsenen und Kinder wird ein finanzieller Bedarf errechnet, Kosten für Wohnen, Strom und Gas abgezogen usw., dabei werden bei laufenden Hauskrediten aber nur die Darlehenszinsen übernommen, nicht aber die Tilgung… Am Ende der Berechnung kommt eine Summe heraus, die weit unter dem tatsächlichen Bedarf liegt. Wer keine Erfahrung damit hat oder sich eingehender darüber informieren möchte, sollte sich am besten einmal durch die Antragsformulare arbeiten, eine interessante Erfahrung. (Bundesargentur für Arbeit, Informationsblätter und Formulare)

Außerdem hat die Bundesregierung noch diverse andere Hilfsprogramme aufgelegt, die jedoch alle für Selbständige ungeeignet sind. Um nur zwei als Beispiel zu nennen: da wäre zum einen die Möglichkeit Kredite über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu bekommen. Da stellt sich die Frage, wie es gelingen soll, bei auf nicht absehbare Zeit wegfallenden Einnahmen und später eher geringem Einkommen, einen zusätzlichen Kredit zurückzuzahlen? Zum anderen wird empfohlen die Einkommensprognose bei der Künstlersozialkasse nach unten zu korrigieren, und so die Beiträge zu verringern. Den meisten Künstlern wird zwar nichts anderes übrig bleiben, später wird sich dies aber auf die Höhe der Rente auswirken. (Informationen der Bundesregierung zu Maßnahmen für Kulturschaffende)

Am Ende sieht es dann wohl bei vielen Solo-Selbständigen aus wie bei mir. Ich bekomme keine oder nur so verschwindend geringe finanzielle Hilfe, dass man sich fragt, ob die Hilfeankündigungen nur politische Polemik sind oder einfach nur Überforderung bzw. unzureichendes Wissen der Entscheidungsträger in der Politik.

Da sich in absehbarer Zeit an der Auftragslage nichts ändern wird, sieht es für Deutschlands kulturelle Zukunft jedenfalls düster aus. Die freie Kunst- und Kulturszene wird die Corona-Krise wohl nicht überleben, wenn sich die Politik nicht zu einem beherzten und nachhaltigen Eingreifen durchringen kann.

Die selbständigen Kulturschaffenden brauchen verlässliche finanzielle Hilfe!

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